Wirtschaftsminister auf Tour: Robert Habeck “will sich nicht wegducken”

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Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft ist schlecht, die Gründe sind vielfältig: Konjunkturflaute, hohe Energiepreise, Arbeitskräftemangel. Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht sich das “vor Ort” an und verspricht Lösungen.

Es ist eine riesige Halle, es wird geschweißt, das nächste neue Kreuzfahrtschiff soll im nächsten Jahr fertig sein. Die Auftragsbücher der Meyer Werft sind voll, dennoch geriet sie in eine finanzielle Schieflage – und wurde vom Bund und dem Land Niedersachsen mit Staatsgeldern gerettet.

Am Rande der Halle in Papenburg steht Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit einem weißen Helm. Er ist zu Gast auf einer Betriebsversammlung und sagt, die Rettung habe Bedeutung für ganz Deutschland. “Im Kreuzfahrtschiffbau, da ist Deutschland, da ist Europa mit den Standorten noch Weltführer. Einer der wenigen Bereiche, wo wir nicht von der asiatischen Konkurrenz bisher abgehängt wurden.” Habeck witzelt, er und Olaf seien nun Eigentümer – mit Olaf ist Olaf Lies gemeint, Niedersachsens Wirtschaftsminister. Lies spricht von einer Aufbruchstimmung.

Branchen, “wo es wirklich gerade brennt”

Aufbruchstimmung aber herrscht in weiten Teilen der Wirtschaft nicht, ganz im Gegenteil. Die Stimmung wird von Verbänden als schlecht beschrieben, Firmen halten sich mit Investitionen zurück. Die Gründe: Konjunkturflaute, hohe Energiepreise, zu viel Bürokratie, Arbeitskräftemangel, Unzufriedenheit über die Ampel-Koalition.

Er wolle sich nicht “wegducken”, sagt Habeck nach einem Gespräch mit Mittelständlern in Rheine im nördlichen Nordrhein-Westfalen zu seiner zweitägigen “Nordwest-Tour”.

Die Reise sei so gebaut, dass er bewusst zu Unternehmen oder Branchen fahre, “wo es wirklich gerade brennt”, sagt Habeck – er wolle dahingehen, wo die “Hitze ist” und Beiträge zur Lösung von Problemen leisten. “Das ist anders, wenn man vor Ort ist – mit den Leuten, mit den Betriebsräten, mit den Leuten, die da arbeiten, redet, ihnen in die Augen guckt, sieht, wie so eine Halle aussieht, riecht, wie es sich anfühlt, dort zu sein.” Für die Meyer Werft sei nun eine Lösung gefunden worden.

Habeck will Entlastung

Aber es bleiben große Herausforderungen. Am Morgen war Habeck beim Stahlhersteller Georgsmarienhütte Holding GmbH (GMH). Das Thema dort: die hohen Strompreise. Die Stahlproduzenten gehören zu den größten CO2-Emittenten. Der klimafreundliche Umbau weg von Kohle und Erdgas hin zu Wasserstoff und Grünstrom aber kostet viel Geld. Der Wandel wird vom Staat mit mehreren Milliarden Euro gefördert. Die deutsche Stahlindustrie kämpft aber mit einer schwachen Konjunktur, Billigimporte vor allem aus Asien und hohen Energiepreisen. Habeck sprach sich dafür aus, die Industrie von hohen Netzentgelten und damit bei den Strompreisen zu entlasten.

Nicht nur die staatlichen Zuschüsse zu den Netzentgelten hat die Bundesregierung aus Haushaltszwängen zuletzt gestrichen – auch die staatliche Förderung zum Kauf von Elektroautos. Seitdem sind die Neuzulassungen von E-Autos auf Talfahrt. Das gilt als ein Grund, warum die deutsche Autoindustrie in der Krise ist. Diese ist einer der wichtigsten Kunden zum Beispiel von Stahlherstellern. Die GMH-Gruppe zum Beispiel ist zu 80 Prozent abhängig von Umsätzen mit Autobauern wie Volkswagen und will sich nun breiter aufstellen.

Bei Volkswagen herrscht gerade große Unruhe. Europas größter Autobauer hat angekündigt, dass im Rahmen eines Sparprogramms bei der Kernmarke VW Werkschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht länger ausgeschlossen sind. Das trifft auf erbitterten Widerstand von Betriebsrat und IG Metall. Am Freitag will sich Habeck ein Bild von der Lage machen – bei einem Werksbesuch bei VW Emden.