Artikel anhören
Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos | Feedback senden
Friedrich Merz veröffentlicht ein Schreiben, in dem er härtere Kontrollen für große Online-Plattformen aus China fordert. Es sei nicht fair, dass europäische Händler “lückenlos” kontrolliert werden, während “200.000 Pakete pro Tag” aus China nach Deutschland geschickt werden. Dabei unterstellt er auch Zollbetrug.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz fordert eine bessere Kontrolle von chinesischen Online-Plattformen wie Temu und Shein. “Man kann die europäischen Hersteller von den Produkten des Alltags nicht lückenlos kontrollieren und ihnen noch die Kontrolle der Lieferketten in alle Welt auferlegen, wenn gleichzeitig in großen Stückzahlen Billigprodukte aus Asien ohne jede Zoll- und Warenkontrollen ins Land kommen”, heißt es in einem veröffentlichten Schreiben des Oppositionsführers.
Wettbewerb funktioniere nur, wenn alle zu gleichen Bedingungen produzierten und lieferten. “Deshalb gehört die Kontrolle der Onlineplattformen aus China jetzt sehr schnell auf die Tagesordnung der Politik.” Auffällig sei, dass etwa Temu und Shein nicht nur auf verschiedenen Apps der Fußball-EM und auf vielen Fernsehkanälen werben würden.
Temu liefert “200.000 Pakete pro Tag” nach Deutschland
Sie lieferten bereits in großen Stückzahlen Billigprodukte aus China nach Europa und insbesondere nach Deutschland, direkt zu den Endkunden. “Es wird geschätzt, dass bis zu 200.000 Pakete pro Tag (!) aus China nach Deutschland geliefert werden, ohne Warenkontrolle und ohne Zoll”, so Merz. Sofern der Warenwert nicht über 150 Euro liege, sei das bisher grundsätzlich auch zulässig. Aber es scheine in größerem Umfang falsche Deklarierungen beim Warenwert zu geben.
“Und vor allem: Niemand kontrolliert, ob die direkt beim Endverbraucher ankommenden Waren den europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards entsprechen”, so Merz. Es sei daher dringend an der Zeit, dass sich die deutsche und die europäische Politik um diese Themen kümmerten.
Die Handelspolitik sei allein Sache der Europäischen Union. Deshalb müsse es eine gemeinsame Herangehensweise zumindest einiger europäischer Länder geben, abgestimmt mit der EU-Kommission und unter Beteiligung des amtierenden Handelskommissars der EU.
This article was first published at www.n-tv.de
