Scholz begrüßt Start von EU-Beitrittsverhandlungen mit Ukraine

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Brüssel (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung des EU-Gipfels für den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine als „starkes Zeichen der Unterstützung“ für das von Russland angegriffene Land gewertet. Er begrüßte auch die gleichzeitig beschlossene Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Moldau. „Klar ist: Diese Länder gehören zur europäischen Familie.“

Außenministerin Annalena Baerbock nannte den Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen „historisch“. „Ihr gehört zu uns – das ist unser Versprechen an die Menschen in der Ukraine und in Moldau, die sich für Europa entschieden haben“, schrieb Baerbock im Kurznachrichtendienst X.

Die Ukraine und das kleine Nachbarland Moldau warten bereits seit Längerem auf eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen. Die EU-Kommission hatte diesen Schritt im November grundsätzlich empfohlen, der Europäische Rat musste aber noch zustimmen. Dieses Votum erfolgte am Donnerstagabend. Bei der Entscheidung über die Ukraine war der schärfste Kritiker dieses Schritts, der ungarische Regierungschef Viktor Orban, nach Angaben aus EU-Kreisen aber nicht im Raum.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj bezeichnete den EU-Beschluss als Erfolg für die Ukraine und ganz Europa. „Ein Sieg, der motiviert, inspiriert und stärkt“, schrieb der Staatschef über den Kurznachrichtendienst X.  „Geschichte wird von denjenigen gemacht, die nicht müde werden, für die Freiheit zu kämpfen“, schrieb Selenskyj, der am Abend einen Zwischenstopp in Deutschland eingelegt hatte, um das Europa-Hauptquartier der US-Streitkräfte in Wiesbaden zu besuchen.

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