Peking (dpa) – Die erst im letzten Jahr verabschiedete China-Strategie der Bundesregierung sollte nach Ansicht von Vizekanzler Robert Habeck überarbeitet werden. „Früher oder später braucht die China-Strategie ein Update“, sagte der Grünen-Politiker am Freitag bei einem Empfang in der deutschen Botschaft in Peking.
Zwei Dinge fehlten, sagte Habeck. Die derzeitige Strategie beginne „beim Status quo, aber nicht beim Horizont“. Es gehe um die Frage, wie die Beziehung zu China in dreißig Jahren aussehen werde. „Ich sage das, weil ich sicher bin, dass China eine Strategie hat, wohin sie wollen, und ich glaube auch die USA.“ Außerdem handle es sich um eine Strategie allein der Bundesregierung, es brauche aber einen europäischen Ansatz.
„Die USA und China stellen sich machtpolitisch noch mal völlig neu auf. Russland greift die Ukraine an. Es ist wichtig, dass Europa zusammensteht.“ Die China-Strategie sei „ein wichtiger Schritt für Deutschland“, es gebe einen strategischen Ansatz. Aber es ist eine deutsche China Strategie und die Ansätze in Europa sind durchaus unterschiedlich.“
Bei einem Treffen mit den Botschaftern der EU-Staaten in Peking habe er gesagt, diese Ansätze müssten in einer veränderten Welt zusammengefasst werden.
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